Der Neuheitswert einer Erfindung

Das Rad muss bekanntlich nicht neu erfunden werden.

Aber offensichtlich ist diese Alltagsweisheit nicht in allen Erfinder-Köpfen präsent.¹ Das Europäische Patentamt stuft dieses Thema sogar als eine der sieben Todsünden des Erfinders ein.

Hintergrund: Nach Schätzungen des Europäischen Patentamtes werden in Europa jährlich 20 Milliarden Euro für sogenannte Doppelerfindungen verschwendet.² Ein enormer Schaden für die europäische Volkswirtschaft, der aufgrund seiner Höhe nicht zu ignorieren ist. Wie kommt es dazu? Die Forschungs- und Entwicklungsabteilungen der Unternehmen wie auch einzelne Erfinder vergessen über ihren Ideen all zu leicht den Rest der Welt. Sie fokussieren ihre Arbeit einzig auf die Entwicklung der Erfindung. Verständlicherweise dominiert dabei oft das Gefühl etwas Einzigartiges erfunden zu haben.

Dabei gerät die Vorstellung ins Abseits, dass auch andere Menschen auf der Welt die gleiche Idee bereits gehabt haben könnten. Es kostet viel Geld und Zeit eine neue Idee bis zum patentierbaren Prototyp zu entwickeln. Haben schon andere vorher diese Erfindung zum Patent angemeldet, ist all die vorangegangene Arbeit und Mühe umsonst gewesen. Die Erfindung besitzt keinen Neuheitswert und wird vom Patentamt zurückgewiesen. Es kann kein Schutzrecht erteilt werden.

Neuheitswert

Im deutschen Patentgesetz, Paragraph 1 (1) heißt es: „Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.“ Aber wann ist eine Erfindung neu? Das Patentgesetz führt hierzu aus, dass eine Erfindung als neu gilt, wenn sie „…nicht zum Stand der Technik gehört.“ Das heißt aber im Umkehrschluss, dass der Erfinder den Stand der Technik sehr genau kennen muss. Nur so kann er beurteilen, ob seine Erfindung überhaupt eine Chance hat als Patent angemeldet zu werden.

Stellt sich bei einer sogenannten Suche zum Stand der Technik etwa heraus, dass die Idee des Erfinders schon lange in der Fachwelt bekannt ist, würde die weitere Entwicklung des Produkts dann eingestellt. Eine qualifizierte Suche zum Stand der Technik schützt den Erfinder vor unnötigen Ausgaben und vor der enttäuschenden Erkenntnis, dass er das sprichwörtliche Rad noch einmal erfunden hat.

Recherchen zum Stand der Technik bei STN International

Eine Recherche zum Stand der Technik sollte also immer der erste Schritt in einem Innovationsprozess sein, schon allein um die finanzielle Belastung durch eine mögliche Doppelerfindung zu vermeiden. Der Erfinder tut gut daran diese Recherche von einem Informationsspezialisten anfertigen zu lassen. So ist sichergestellt, dass er ein professionelles Rechercheergebnis bekommt, das den globalen Stand der Technik abbildet.

Informationsspezialisten auf der ganzen Welt wählen bevorzugt STN International als eine verlässliche Datenquelle für umfassende Patentinformation. Auf STN International finden sich alle namhaften Online-Datenbanken mit aktuellen und qualitativ hochwertigen Patentinformationen, zusammengetragen aus den nationalen und internationalen Patentämtern rund um die Welt.

So können Recherchierende den Überblick über ein Technologiefeld behalten und sich kontinuierlich über den jeweiligen Stand der Technik informieren. Eine Recherche bei STN schafft Sicherheit für weiteres erfinderisches Handeln. Mit der Gewissheit, dass es die Ideen tatsächlich noch nicht gibt, kann die Erfindung weiter entwickelt werden. Das Geld für Forschung und Entwicklung ist dann gut angelegt.

Auch für diejenigen, die nicht einen Informationsspezialisten im Unternehmen beschäftigen, gibt es eine Lösung. Der Rechercheservice von FIZ Karlsruhe übernimmt im Auftrag diese Suchen zum Stand der Technik. Die Auftragsrecherchen werden in enger Abstimmung mit dem Auftraggeber durchgeführt. Der Vorteil: Eine umfassende und volle Unterstützung bei der effizienten Auswertung und Analyse der Recherche – auf Wunsch z. B. nach fachlichen oder patentrelevanten Kriterien. Die Rechercheergebnisse werden von Fachleuten evaluiert und übersichtlich präsentiert. Dazu gehört auch die grafische Aufbereitung der Ergebnisse. Eine interne Überprüfung der Recherche durch einen zweiten erfahrenen Rechercheur gewährt dabei höchste Qualität.

Die Neuerfindung des Rads

Wie bereits ausgeführt: das Rad ist schon vor langer Zeit erfunden worden. Und doch gibt es mutige Zeitgenossen, die diese Tatsache nicht schreckt. So beansprucht die britische Firma jellyproducts aus Boughton für sich das Rad wirklich neu erfunden zu haben.³ Sie nennt ihre Erfindung loopwheel, was übersetzt so viel wie Schlaufenrad bedeutet.

Vorteil des loopwheel ist laut der Herstellerfirma, dass es eine weichere, bequemere und erschütterungsfreie Fahrt für den Radfahrer ermöglicht. Die Zeichnung aus der Patentschrift zeigt, dass das loopwheel immer noch ein Rad ist. Allerdings hat es keine Speichen mehr sondern stattdessen Schlaufen aus verstärkten Karbonfasern – also doch mehr eine Weiterentwicklung des Rads denn eine wirkliche Neuerfindung. Aber aus Marketing-Gründen klingt es einfach besser, wenn das Rad neu erfunden wurde.

Redaktion: HAU/BAB

Abbildung 1: Zeichnung aus der Patentschrift WO2012017202 der Firma jellyproducts Ltd